Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die Nutzung des Pix-Art - Image Hosting Service (http://xmpp.pix-art.de/imagehost/).
Gültig ab 18.08.2014
Mit Änderungen vom 13.04.2015
1. Allgemeines
Die Betreiber von Pix-Art stellen mit ihrer Plattform http://xmpp.pix-art.de/imagehost/ im Internet einen Dienst zur Verfügung, der jedem Internet-Nutzer, welcher diese Nutzungsbedingungen akzeptiert, sowie nicht durch Sperrmaßnahmen vom Dienst ausgeschlossen ist, das Speichern seiner Bilder im Internet ermöglicht.
Dieser Dienst wird privat angeboten, eine Vermarktung der von den Nutzern gespeicherten Daten durch die Betreiber von Pix-Art erfolgt nicht.
Für sämtliche Benutzer ist die Nutzung kostenlos.
2. Leistungen
Pix-Art bietet allen Benutzern eine kostenlose Oberfläche zum Austausch von Bildern weltweit, sofern dieser nicht durch Sperrmaßnahmen vom Dienst ausgeschlossen ist. Zu diesem Zweck kann der Nutzer Bilddateien auf die Server von Pix-Art hochladen. Die Bilddaten können dabei in der Größe und Qualität zur optimalen Anzeige im Internet verarbeitet werden. Nach erfolgreichem Hochladen erhält der Nutzer sogenante Links, welche er anderen Personen zur Verfügung stellen kann.
Pix-Art betreibt eigene Webserver bzw. benutzt gemietete Server, die ständig an das Internet angebunden sind. Auf diesen Rechnern stellt er dem Nutzer Speicherplatz für seine eigenen Zwecke kostenlos zur Verfügung. Die auf den Servern abgelegten Informationen können dabei weltweit über das Internet abgefragt werden. Eine ständige Verfügbarkeit der Leistungen kann dabei nicht gewährleistet werden. Der Betrieb des Dienstes kann durch eine Vielzahl von Umständen, auf die Pix-Art keinen Einfluss hat, beeinträchtigt werden. Pix-Art ist dem Nutzer gegenüber nicht haftbar, wenn der Dienst aufgrund derartiger Umstände Leistungen verspätet oder gar nicht erbringt.
Pix-Art behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern, Verbesserungen vorzunehmen und den Dienst ganz oder teilweise jederzeit einzustellen, ohne den Benutzer darüber in Kenntnis zu setzen. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht. Ferner hat der Nutzer keinen Anspruch darauf, dass hochgeladene Dateien stets verfügbar sind. Insbesondere, wenn eine hochgeladene Datei längere Zeit nicht mehr abgerufen wurde, behält Pix-Art sich das Recht vor, diese Datei ohne Angabe von Gründen unwiderruflich zu löschen.
3. Verpflichtungen des Nutzers
Der Nutzer gewährleistet, dass die auf den Servern abgelegten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Er verpflichtet sich, die Dienste von Pix-Art nicht zur Speicherung oder Verbreitung von obszönen, pornographischen, rassistischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials zu verwenden. Der Nutzer wird mit seinen Dateien (einschließlich des Dateinamens) keinerlei Urheber-, Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer verpflichtet sich auch, auf kulturelle und religiöse Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen und keine gesetzwidrigen Äußerungen zu verbreiten, insbesondere nicht zu beleidigen, zu bedrohen, übel nachzureden, jemanden wegen Rasse, politischer oder sonstiger Meinung, Geschlecht oder aus anderem Grund zu verunglimpfen oder zu verfolgen, weder in Wort, noch in Bild oder sonstigen Darstellungsmöglichkeiten.
Für den Inhalt der Dateien ist der Nutzer selbst verantwortlich. Verstößt ein Benutzer gegen diese Nutzungsbestimmungen, so wird seine IP-Adresse gesperrt und die weitere Nutzung auf diese Weise bestmöglich unterbunden. Liegt der Grund der Sperrung in dem Hochladen bzw. dem Versuch desselben von verbotenen Inhalten, werden die protokollierten Daten freigegeben und den zuständigen Ermittlungsbehörden zur Verfügung gestellt. Dies können insbesondere IP-Adresse, Internet-Provider und Herkunftsland sein. Es besteht gemäß §§8 bis 10 TMG seitens Pix-Art keine Prüfungspflicht der Inhalte des Nutzers.
Zuwiderhandlungen führen zur sofortigen Sperrung und Löschung der Inhalte. Eventuelle Schadensersatzansprüche gehen zu Lasten des Nutzers. Illegale Inhalte, wie zum Beispiel Kinderpornographie, werden ohne Vorwarnung bei den zuständigen Behörden zur Anzeige gebracht.
Außerdem behält sich Pix-Art das Recht vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden.
4. Haftung
Der Nutzer nutzt den Pix-Art - Image Hosting Service auf eigene Gefahr. Pix-Art haftet weder für unmittelbare noch für mittelbare zufällige Schäden. Datenschäden oder Schäden durch Datenmissbrauch durch kriminelles Eindringen in Rechner von Pix-Art können zum derzeitigen Stand nur zu einem gewissen Grad verhindert werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
Der Nutzer haftet für alle Schadenersatzansprüche seitens Pix-Art oder deren Vertragspartnern. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn auf Grund veröffentlichter Inhalte des Nutzers Beschlagnahmungen der Hardware stattfinden. Der Nutzer verpflichtet sich, jegliche hieraus entstandenen Schäden in vollem Umfang zu erstatten.
Schadensersatzansprüche oder sonstige Regressansprüche gegen Pix-Art sind ausgeschlossen.
5. Datenschutz
Die vom Benutzer hochgeladenen Bilddaten werden auf den Servern von Pix-Art unverschlüsselt gespeichert und können von jeder Person weltweit, die Kenntnis des Links zu den Bilddaten hat, angesehen, herunterladen und beliebig oft kopiert werden, sofern dieser nicht durch Sperrmaßnahmen vom Dienst ausgeschlossen ist. Einen Zugriffsschutz bietet Pix-Art nicht.
Pix-Art erhebt und speichert, bei jeder Anforderung einer Datei aus der Webseite, automatisch Zugriffsdaten in seinen Server-Log-Files. Diese Daten sind für Pix-Art nicht bestimmten Personen zuordenbar.
Verstößt ein Benutzer gegen diese Nutzungsbedingungen und stellt nicht zugelassene Inhalte zum Download bereit bzw. versucht derartige Dateien zum Download bereitzustellen, so behält Pix-Art sich das Recht vor, die im Rahmen dieses Punktes zugesicherte Anonymität aufzuheben und den zuständigen Strafermittlungsbehörden zur Verfügung zu stellen.
Gemäß § 33 BDSG weist Pix-Art darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden und ggf. an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister im nötigen Umfang weitergeleitet werden. Diese Daten können auch für die Kontaktaufnahme bei Neuigkeiten, Änderungen und technischen Anpassungen verwendet werden.
6. Mithilfe
Um den Dienst von Pix-Art dauerhaft aufrechterhalten zu können, ist die Mithilfe der Nutzer wünschenswert. Sollten Dateien auffallen, die zum Download angeboten werden und gegen diese Nutzungsbestimmungen verstoßen, hat eine Mitteilung an info@pix-art.de zu ergehen, sodass geeignete Maßnahmen ergriffen werden können.
7. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. Es gilt deutsches Recht.
Pix-Art ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen.